Ich habe gestern im Landesvorstand der SPD Berlin gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU gestimmt.
Die SPD ist seit den letzten Wahlen nicht mehr stärkste Kraft in Berlin und hat nach den Sondierungen auch ihren Anspruch auf das Rote Rathaus aufgegeben. Wir haben es nicht geschafft, eine funktionierende parlamentarische Mehrheit hinter der Regierenden Bürgermeisterin zu versammeln. Ich bin überzeugt, das ist nicht nur eine Niederlage für die SPD, sondern vor allem schlecht für unsere Stadt.
Unser Anspruch als SPD in Berlin war stets der Blick für die gesamte Stadt. Deshalb haben wir immer versucht, eine fortschrittliche Koalition, die zu Berlin passt, anzuführen. Die Entscheidung für eine Koalition unter Führung der CDU ist das Gegenteil davon. Sie steht nicht für ein soziales und weltoffenes Berlin und die Zukunft unserer Stadt. Wie wir zu unserer Stärke wieder zurückfinden, müssen wir jetzt intensiv miteinander diskutieren.
