Für Menschlichkeit und Solidarität – gegen rechte Hetze und Abschottungspolitik

In den letzten Wochen wurde viel über Migration diskutiert. Durch meine vielen Besuche in Unternehmen, Pflegeeinrichtungen und Kitas ist mir klar geworden: Wir sind auf Menschen, die bei uns leben und arbeiten wollen, angewiesen. Immer mehr Menschen in diesen Bereichen gehen in Rente. Das ist eine der großen Herausforderungen, vor denen wir stehen.

Mich erschüttert, wie sich die Debatte immer weiter in Richtung Ausgrenzung und Abschottung verschoben hat. Als Sozialdemokrat:innen dürfen wir das Wesentliche nicht aus den Augen verlieren: die Menschlichkeit. Gerade jetzt müssen wir entschlossen für unsere Werte einstehen und uns für eine Politik der Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit einsetzen.

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das gilt auch für alle, die bei uns Schutz suchen. Wir dürfen nicht zulassen, dass rechte und fremdenfeindliche Narrative die Diskussionen um Flucht und Migration bestimmen. Auf gar keinen Fall darf die SPD in einen Überbietungswettebwerb um immer härtere Maßnahmen einsteigen. Dabei werden unweigerlich unser Rechtsstaat und die Europäische Idee auf der Strecke bleiben. Genau jetzt ist es aber unsere Aufgabe, die Menschenrechte zu schützen, das Asylrecht zu verteidigen und unsere sozialdemokratischen Werte zu leben!