Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat kürzlich ein Eckpunktepapier dazu vorgelegt, wie Cannabis in Deutschland entkriminalisiert werden soll. Und wie geht es jetzt weiter mit der Legalisierung? Darüber habe ich mit meiner Fraktionskollegin Carmen Wegge, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion zur Cannabis-Legalisierung im Innen- und Rechtsausschuss, diskutiert. Zahlreiche Interessierte fanden sich zur „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung in mein Wahlkreisbüro ein.
Das Eckpunktepapier sieht zwei Säulen vor, Cannabis Social Clubs und privater Eigenanbau sowie regionale Modellversuche, in denen Cannabis verkauft wird. Begleitend werden die Auswirkungen auf den Gesundheits- bzw. Jugendschutz und den Schwarzmarkt wissenschaftlich untersucht.
Der Referentenentwurf zur ersten Säule wird mit Spannung erwartet und soll in Kürze kommen. Er wird zeigen, wie die Cannabis Social Clubs ausgestaltet werden.
Mir hat die Diskussion noch einmal verdeutlicht, wie weit wir gesellschaftlich in Fragen der Cannabis-Legalisierung schon vorangekommen sind. Wir diskutieren nicht mehr das „ob“, sondern das „wie“. Wie kann der Konsum sicherer werden? Wie funktionieren effektive Prävention und Jugendschutz? Wie können wir Polizei und Justiz entlasten? Und auch: Wie gehen wir überhaupt mit anderen Suchtmitteln wie Alkohol um?
Vielen Dank an dieser Stelle an alle Teilnehmer:innen für die lebhafte Diskussion!
