Liebe Steglitz-Zehlendorferinnen,
liebe Steglitz-Zehlendorfer,
liebe Interessierte,
im Bundestag haben wir erstmals den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2025 debattiert. Die Grundlage ist gut: 489 Milliarden Euro sind vorgesehen, davon 81 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen.
Wir verhindern, dass zentrale Aufgaben gegeneinander ausgespielt werden: Wir stärken das Soziale und kurbeln die Konjunktur an. Wir investieren in moderne Infrastruktur, in Kitas und Schulen, in Digitalisierung und Klimaschutz sowie in gute Arbeitsplätze. Daran gibt es keine Abstriche. Und gleichzeitig stehen wir weiter an der Seite der Ukraine.
Auf zwei Beispiele aus meinem Bereich der Bildung und Forschung möchte ich besonders hinweisen: Wir haben das BAföG deutlich ausgeweitet. Mehr Studierende bekommen jetzt mehr Unterstützung. Zum ersten Mal gibt es 1.000 Euro Studienstarthilfe zu Beginn des Studium für Studierende, deren Eltern wenig Geld zur Verfügung haben. Auch haben wir das Startchancenprogramm beschlossen, das größte Schulprogramm, mit dem der Bund besonders Grundschulen unterstützt. Konkret geht es um 20 Mrd. Euro von Bund und Ländern über 10 Jahre, die 4.000 Schulen zugutekommen.
Nun sind wir Parlamentarier:innen am Zuge, den Entwurf der Regierung genau zu betrachten, zu diskutieren und – wie immer – noch zu verbessern.
Den Bericht finden Sie hier zum Download.
