Liebe Steglitz-Zehlendorferinnen,
liebe Steglitz-Zehlendorfer,
liebe Interessierte,
wir machen den Verkehr fit für die Zukunft. Im Deutschen Bundestag haben wir eine Reihe an Maßnahmen beschlossen, die mehr Sicherheit, mehr Klimaschutz und mehr Verlässlichkeit in unseren bewegten Alltag bringen.
Die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes gibt den Kommunen weitere Handlungsspielräume, auf die jeweiligen Gegegebenheiten vor Ort einzugehen. Im Fokus stehen dabei sichere Schulwege, Tempo 30 Zonen und die Stärkung der Interessen von Fußgänger:innen und Fahrradfahrer:innen. Ein wichtiger Schritt für mehr klimafreundliche Mobilität.
Zudem investieren wir massiv in die Verkehrsinfrastruktur. Einen Schwerpunkt legen wir auf die Bahn: Bis zu 45 Milliarden Euro werden wir zusätzlich investieren, um das Schienennetz zu modernisieren und auszubauen. Die Finanzierung dafür kommt aus der neu eingeführten Klimakomponente der LKW-Maut. Damit bilden wir die tatsächlichen Kosten der Mobilität ab und ermöglichen, dass Straße künftig Schiene mitfinanziert.
Wir beschleunigen wichtige Verkehrsprojekte: Wir machen Genehmigungsverfahren deutlich schneller – vor allem um die Schieneninfrastruktur schneller auszubauen, die dringend benötigte Sanierung von Brücken anzugehen, Stauengpässe bei Autobahnen zu beseitigen und die Schnellladeinfrastruktur zügig auszubauen.
Den Bericht finden Sie hier als PDF-Datei zum Download.
