Momentan läuft der Mitgliederentscheid der SPD Berlin zum Koalitionsvertrag. Ich werde oft gefragt, wie ich abstimme? Meine Antwort: Nein zur Koalition mit der CDU!
Im Landesvorstand habe ich schon gegen die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen gestimmt. Nach den Wahlen ist die SPD nicht mehr die stärkste politische Kraft in unserer Stadt, sondern hat auch freiwillig den Anspruch auf das Rote Rathaus aufgegeben. Das halte ich für falsch. Die CDU hat Berlin schon einmal klein gemacht und uns als SPD eine Stadt voll Schulden am Rande der Handlungsunfähigkeit überlassen. Die CDU ist das Gegenteil von Fortschritt. Sie steht nicht für ein soziales und weltoffenes Berlin und die Zukunft unserer Stadt.
Dennoch ist mir eine Sache wichtig: Als Kreisvorsitzender der SPD Steglitz-Zehlendorf ist es auch meine Aufgabe unsere Partei zusammenzuhalten. Ich habe großen Respekt vor denjenigen, die für eine Koalition mit der CDU eintreten. Wir sind dann stark, wenn wir trotz unterschiedlicher Positionen in Fragen der Koalition gemeinsam für ein soziales, weltoffenes und fortschrittliches Berlin streiten und nach dem Mitgliederentscheid auch in der Lage sind zusammenzuarbeiten.
Wie sehen Sie / seht ihr das? Über Ihre / eure Meinungen freue ich mich!
